Ich bin Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz.
Meine Schwerpunkte:
- Cybersicherheit und die Prävention von Cyberkriminalität
- Digitalisierung in Europa
- Verbraucher*innenschutz und insbesondere die Gesundheit der Verbraucher*innen
- Stärkung der Arbeitnehmer*innenrechte im europäischen Markt
Die Arbeit im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) betrifft den Alltag der über 510 Millionen Europäer*innen unmittelbar: Hier beschäftigen meine Kolleg*innen und ich uns zum Beispiel mit Waren und Dienstleistungen, denen jeder von uns im täglichen Leben begegnen kann. Das breite Themenspektrum reicht von Kfz-Zulassungen über sicheres Kinderspielzeug bis hin zum grenzüberschreitenden Zugriff auf Online-Inhalte.
Der europäische Binnenmarkt – der größte integrierte Markt der Welt! – gehört zu den bedeutendsten Errungenschaften des europäischen Einigungsprozesses. Nicht nur ist der Binnenmarkt der Schlüssel zu Wohlstand, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit in der Europäischen Union, wovon die Verbraucher*innen ebenso profitieren wie die europäischen Unternehmen. Jeder einzelne von uns besitzt konkrete Rechte, die sich aus dem Binnenmarkt ableiten: zum Beispiel das Recht, in einem anderen EU-Land zu leben und zu arbeiten.
Ein wichtiges Zukunftsthema ist der digitale Binnenmarkt. Dieser stellt uns vor Herausforderungen und bietet zugleich viele Möglichkeiten. Mein Anliegen ist es, dass die Chancen der Digitalisierung allen Europäer*innen zugute kommen. Gleichzeitig müssen der Datenschutz und der Schutz vor Online-Kriminalität sichergestellt werden. Digitalisierung und Cybersicherheit sind daher zwei meiner Arbeitsschwerpunkte im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz.
Ziel des Ausschusses für Binnenmarkt- und Verbraucherschutz ist es, den seit 1993 bestehenden freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital auch in Zukunft sicherzustellen. Zu den Aufgaben gehört es, die Produktsicherheit von Waren zu gewährleisten und die Rechte der Verbraucher*innen zu stärken.
Außerdem geht der Ausschuss gegen wettbewerbswidriges Verhalten vor und ist bestrebt, Verwaltungslasten und Handelshemmnisse abzubauen, um die interne und externe Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Binnenmarkts zu fördern. Dies geschieht vor allem durch die Vereinfachung und Harmonisierung der Rechtsvorschriften in den Mitgliedsstaaten.
Wir Sozialdemokrat*innen legen dabei ein besonderes Augenmerk auf die Interessen der Verbraucher*innen. Wir verstehen es als unsere Aufgabe, dass der Binnenmarkt in erster Linie den Bürger*innen nutzt und damit im zweiten Schritt der Wirtschaft dient. Alle Bürger*innen sollen die Vorzüge des Binnenmarktes ohne Einschränkungen nutzen können.
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