Kohn: „Griechenland ist auf einem guten Weg“

Der Europaabgeordnete Arndt Kohn besuchte bei einer Delegationsreise nach Griechenland zahlreiche Projekte, die mithilfe von Fördergeldern der Europäischen Union realisiert wurden.

Die Delegation besuchte auch das Schloss Mythilene auf der Insel Lesbos, welches mit EU-Mittel unterstützt wurde.

Wie werden Fördermittel aus dem EU-Haushalt verwendet? Dieser Frage geht der Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments regelmäßig im Wege von Delegationsreisen in verschiedene Mitgliedsstaaten nach. In der vergangenen Woche war eine Delegation zu Besuch in Griechenland.

Mit dabei  war der Europaabgeordnete Arndt Kohn (SPD), der sich zusammen mit anderen Mitgliedern vor Ort über den Fortschritt verschiedener Projekte, welche in den vergangenen Jahren mit Geld aus dem EU-Haushalt unterstützt wurden, informierte.

Die EU-Delegation informierte sich über die Verwendung der Fördergelder.

Bei der Reise ging es unter anderem um mehrere Infrastrukturprojekte, darunter eine kürzlich fertiggestellte Autobahn nebst im Ausbau befindlicher Eisenbahnschnellverbindung von Athen nach Thessaloniki. In der Hauptstadt können die Bürgerinnen und Bürger den öffentlichen Nahverkehr dank europäischer Unterstützung mittlerweile mit modernen E-Tickets nutzen.

Große Fortschritte gibt es auch beim Aufbau eines landesweiten Katastersystems inklusive digitaler Datenbank, welches bis 2020 fertiggestellt werden soll und das traditionelle, aber nicht mehr zeitgemäße System ersetzen soll.

„Große Forschritte in den letzten Jahren“

2015 hatte eine vorangegangene Delegation noch diverse Mängel bei der Umsetzung dieser EU-geförderten Projekte in Griechenland festgestellt. Unzureichende Absprachen zwischen lokalen und nationalen Behörden führen allerdings nach wie vor immer wieder zu Verzögerungen.

Zudem hatte die griechische Finanzkrise die Umsetzung zahlreicher Projekte erschwert. Doch mittlerweile sei Griechenland auf einem guten Weg, resümierte Arndt Kohn nach Abschluss des dreitägigen Programms.

Auch die Instandsetzung der Burg Mytilene auf Lesbos wurde mit EU-Geldern unterstützt.

„Griechenland hat in den vergangenen Jahren große Fortschritte gemacht“, so der Stolberger EU-Abgeordnete. „Die europäischen Fördermittel finden hier eine sinnvolle Verwendung, denn sie kommen den Menschen vor Ort direkt zugute. Das unterstreicht einmal mehr, wie wichtig die EU-Strukturfonds für die europäischen Bürgerinnen und Bürger sind – sei es bei uns in der Eifel oder in Athen.“

Abgeordnete besuchen Flüchtlingscamp

Auch über die Situation der Flüchtlinge in Griechenland informierte sich die Delegation. Am Mittwoch besuchten die EU-Abgeordneten zwei Flüchtlingscamps auf der Insel Lesbos. Rund 5000 Menschen sind hier derzeit in einem der beiden Camps untergebracht, das eigentlich für 2500 Menschen ausgelegt ist.

Und noch immer kommen monatlich etwa 8000 weitere Flüchtlinge in Griechenland an. Seit 2015 hat die Europäische Kommission 385 Millionen Euro an Nothilfemitteln zugewiesen, um sowohl griechische Behörden als auch internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen bei der Bewältigung des massiven Zustroms von Geflüchteten zu unterstützen.

„Die Arbeit der Helferinnen und Helfer hier auf Lesbos ist wirklich beeindruckend! Eines aber hat der Besuch mir auch ganz deutlich gemacht: so darf es nicht weitergehen“, schildert Arndt Kohn seine Eindrücke. „Griechenland kann diese Aufgabe auf Dauer nicht alleine schultern – europäische Solidarität sieht anders aus! Wir brauchen unbedingt eine Änderung des Dublin-Abkommens und eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge auf alle Mitgliedstaaten, sodass Länder wie Griechenland oder auch Italien nicht im Stich gelassen werden.“