EU geht gegen Plastikmüll vor

Ob Kunststofftüten, Strohalme und Plastik-Besteck: Solche Einwegprodukte sind ein großes Umweltproblem und vermüllen die Ozeane. Eine neue EU-Richtlinie soll die Plastikflut eindämmen. Die Europa-SPD unterstützt das Vorgehen, mahnt aber weitere Schritte an.

Jährlich produziert die EU 25,8 Millionen Tonnen an Kunststoffabfällen (Foto: Pixabay).

Plastikmüll zählt zu den größten Gefahren für unsere Umwelt. Insbesondere die Ozeane werden durch Wegwerfplastik verschmutzt, was die Ökosysteme bedroht und zum Artensterben beiträgt. Jährlich produziert die EU 25,8 Millionen Tonnen an Kunststoffabfällen. 80 Prozent des Abfalls in Meeren und Stränden besteht aus Plastik. Es besteht daher dringender Handlungsbedarf, um die Plastikflut einzudämmen und die Umwelt zu schützen.

„Wir haben keine zweite Erde“, betont der Europaabgeordnete Arndt Kohn. „Wir müssen jetzt die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unseren Kindern und Enkeln einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen. Dazu sind drastische Reduzierungen des CO2-Ausstoßes im Straßenverkehr, der Energieerzeugung oder im persönlichen Konsum von Flugreisen oder Kreuzfahrten notwendig. Die Eindämmung von Einwegprodukten ist eine weitere wichtige Maßnahme. Die geplanten EU-Regeln zur Reduktion von Plastikmüll sind ein Schritt in die richtige Richtung. Weitere müssen folgen.“

Künftig nicht mehr aus Plastik: Strohalme, Besteck und Ballonstifte

Diese Woche stimmt das Europäische Parlament in Straßburg über eine Richtlinie ab, die den Verbrauch von Einwegprodukten aus Plastik deutlich senken soll. Laut der EU-Kommission bestehen rund 70 Prozent des Abfalls an europäischen Stränden aus nur zehn Plastikprodukten sowie aus angespülten Fischnetzen und Fischfanggeräten. Zu den am häufigsten gefundenen Kunststoffprodukten zählen zum Beispiel dünne Tüten, Strohhalme, Plastikbesteck, Getränkerührer oder Halterungen von Luftballons.

Diese Produkte werden von den neuen EU-Regeln erfasst. Die Richtlinie sieht unter anderem mehrere Verbote von Plastik-Einwegprodukte vor, die kostengünstig aus natürlichen und leicht recycelbaren Ressourcen hergestellt werden können. So ist dann das Stäbchen, mit welchem der Kaffee umgerührt wird, demnächst nicht mehr aus Plastik, sondern aus Holz. Weiterhin geplant sind Hinweise zur Entsorgung auf Verpackungen und Informationskampagnen zur Sensibilisierung der Verbraucher*innen. Auch sollen Hersteller zukünftig Kosten für Reinigungsaktionen tragen.

Die neuen Regelungen sind Teil der Plastikstrategie, die die EU-Kommission Anfang des Jahres vorgelegt hatte. Die Strategie strebt weiterhin an, dass bis 2030 alle Plastikverpackungen zum Beispiel durch verbessertes Produktdesign recyclingfähig sein sollen.

Kohn: „Hersteller in die Verantwortung nehmen“

Die Sozialdemokrat*innen im EU-Parlament unterstützen die neue Regelung, fordern aber noch weitergehende Maßnahmen. Auch sehr leichte Plastiktüten, die oft in der Umwelt landen, sollten mit einigen Ausnahmen verboten werden. Darüber hinaus drängt die Europa-SPD auf neue Anforderungen für Einwegplastikflaschen. Ab 2025 sollen 90 Prozent der Flaschen recycelt werden. Neu verkaufte Flaschen sollen aus mindestens 35 Prozent recyceltem Material bestehen, um wertvolle Rohmaterialien nicht zu verschwenden.

„Jeder einzelne kann einen Beitrag leisten, um beim Einkaufen oder im Alltag Plastikmüll zu vermeiden“, so Arndt Kohn. „Ohne eine Änderung unseres Konsumverhaltens ist der Wandel hin zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft nicht zu schaffen. Doch das entlässt die Hersteller nicht aus der Verantwortung: Sie müssen ihren Beitrag leisten, um Verpackungsmüll zu reduzieren. Leider hat die konservative Fraktion im EU-Parlament entsprechende Vorschriften bislang blockiert.“

Bis die EU-Richtlinie in Kraft tritt sind noch Änderungen möglich: Am Mittwoch stimmt das EU-Parlament zunächst über seine Position ab. Voraussichtlich im Dezember beraten sich die europäischen Umweltminister*innen, die als Vertreter*innen der Mitgliedstaaten an der Gesetzgebung mitwirken. Die finale Fassung wird anschließend zwischen EU-Parlament und Rat ausgehandelt, sodass die Richtlinie noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden könnte.